Ein starkes Gesetz für eine große Aufgabe

Wir alle haben die historische Aufgabe, das Stromsystem, wie wir es seit Jahrzehnten kennen, bei laufendem Betrieb umzubauen. Es soll zukünftig nur mehr auf erneuerbaren Energien basieren, neue Marktpartner integrieren und weiter sicher und leistbar sein. Diese Aufgabe braucht neue Spielregeln, denn derzeit arbeiten wir auf Basis von Regeln, die für die Liberalisierung des Strommarktes und nicht für die Dezentralisierung, Digitalisierung und Dekarbonisierung geschaffen wurden.

Stromnetze sind das Rückgrat des sich grundlegend ändernden Energiesystems. Dadurch müssen die Netze in Zukunft nicht nur größere Mengen Strom aufnehmen, sie müssen auch deutlich mehr Leistung bewältigen und digitalisiert werden. 

Damit das System künftig auch unter Einbeziehung neuer Akteure kostengünstig und sicher funktionieren kann, müssen nicht nur die Netzkapazitäten massiv erweitert werden – wir brauchen auch mehr und bessere Daten aus unseren Netzen. Das Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) soll nun eine moderne gesetzliche Grundlage für die Digitalisierung und Weiterentwicklung des Stromsystems schaffen. 

Aus unserer Sicht finden sich im vorliegenden Vorschlag viele gute und richtige Ansätze – wir bekommen damit ein modernes Energierecht auf Basis von europäischen Vorgaben. In einigen Bereichen braucht es aber noch Anpassungen, denn das ElWG bringt eine Reihe von grundlegenden Änderungen – von kurzen Fristen für Netzzugänge, über Änderungen bei den Smart-Meter-Daten bis hin zur Umstellung auf monatliche Rechnung. 

Viele dieser Neuerungen sind zeitgemäß und bringen den Kund:innen und Kunden klare Vorteile. Klar ist aber auch, dass diese Änderungen erst implementiert werden müssen – dafür brauchen wir auf allen Seiten realistische Erwartungen und realisierbare Zeitpläne. Wir müssen unsere Kund:innen und Marktpartner mitnehmen, ohne sie zu überfordern und wir brauchen selbst Zeit für eine kundenzentrierte Umsetzung.

Besonders wichtig ist aus unserer Sicht die Wiederherstellung der Rechtssicherheit bei Preisanpassungen. Derzeit ist völlig unklar ist, wie Strompreise geändert werden können. Das ist nicht im Interesse der Lieferanten – und es ist auch nicht im Interesse unserer vielen Kundinnen und Kunden. 

Davon unabhängig, ist für uns aber klar: Wenn wir unsere Energie- und Klimaziele erreichen wollen, brauchen wir das ElWG – und wir brauchen es schnell. Denn, wenn das Gesetz nicht in den nächsten Monaten beschlossen wird, verlieren wir mindestens ein Jahr. Wir bringen uns daher lösungsorientiert in die Verhandlungen ein und appellieren an die Vertreter:innen der Politik an einem Strang zu ziehen!