Stellungnahmen 2018

Stellungnahme zum Anhörungsverfahren über den Entwurf zur Überarbeitung der OIBRichtlinie 6 sowie zum Leitfaden
„Energietechnisches Verhalten von Gebäuden“
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Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundes-Umwelthaftungsgesetz und das Umweltinformationsgesetz geändert werden
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Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002, das Immissionsgesetz Luft und das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert wird (Aarhus-Beiteiligungsgesetz 2018)
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Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird
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Bundesgesetz über die Entwicklung und Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Österreich (Standort-Entwicklungsgesetz – StEntG)
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Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz und das Funker-Zeugnisgesetz 1998 geändert werden
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Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung der Datenschutzbehörde über Verarbeitungsvorgänge, für die
eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchzuführen ist (DSFA-V)
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Stellungnahme zur Begutachtung des Entwurfes einer Feuerungsanlagen-Verordnung 2018
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Stellungnahme zur Begutachtung der Methodenverordnung Wasser 2018
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Stellungnahme zu einem Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, das Verwaltungsstrafgesetz 1991 und das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz geändert sowie ein Bundesgesetz über die
Europäische Ermittlungsanordnung in Verwaltungsstrafsachen erlassen werden
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Stellungnahme zum Entwurf der Klima- und Energiestrategie der österreichischen Bundesregierung
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Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung der Datenschutzbehörde über die Ausnahmen von der Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA-AV)
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Stellungnahme zum Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und die Forschung
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Stellungnahme zu CEN Standard
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Stellungnahme zu SoMa 3 Fahrpläne
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Konsultation von Änderungen betreffend Kapitel 1 der Sonstigen Marktregeln Strom
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Stellungnahme zum Festlegungsverfahren zur Änderung der Ausschreibungsbedingungen und Veröffentlichungspflichten von Sekundärreglung (BK6-18-019) und Minutenreserve (BK6-18-020),
Konsultation zur Änderung des Zuschlagsmechanismus
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Consultation on the cross-zonal gate opening and gate closure times for intraday coupling
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