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Energieeffizienz: In den Startlöchern

Die heimische E-Wirtschaft war in den letzten Jahren in Sachen Energieeffizienz sehr aktiv. Für die erforderlichen Maßnahmen des neuen Jahrzehnts müssen jedoch endlich die Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Noch ist nicht absehbar, ob Österreich sein Energieeffizienzziel erreicht. Laut dem Bundes-Energieeffizienzgesetz (EEffG) hätte der Endenergiebedarf im Jahr 2020 nicht mehr als 1.050 Petajoule (PJ) betragen dürfen. Laut den aktuell  verfügbaren Zahlen lag er 2019 indessen bei 1.139 PJ, also um etwa 8,5 Prozent über dem Zielwert. Allerdings besteht Hoffnung: Aufgrund der COVID-19-Pandemie dürfte der Endenergiebedarf 2020 massiv eingebrochen sein. Unerwartet könnte das Ziel somit doch erreicht werden.

Bereits jetzt steht aber fest: Die Energiewirtschaft trug entscheidend zur Verbesserung der Energieeffizienz bei. Insgesamt hat sich Österreich dazu verpflichtet, im Zeitraum 2014 bis 2020 insgesamt 310 Petajoule Einsparungen mittels Effizienzmaßnahmen zu setzen. Rund die Hälfte sollten durch politische Instrumente (Förderungen, Steuern etc.) erzielt werden, die zweite Hälfte sollte von Energielieferanten erbracht werden.

Effizienzmaßnahmen im Haushaltsbereich erfolgen etwa durch Unterstützung beim Einbau von Wärmepumpen, Aktionen zum Haushaltsgerätetausch, Dichtungstausch bei Fenstern sowie kostenlose LED Lampen.  Bei Industrie- und Businesskunden geht es um sehr individuelle Projekte, bei denen beispielsweise Anlagen verbessert und Effizienzpotenziale im Gewerbe gehoben wurden.

(c) EVN
(c) EVN

Eckpunkte in Diskussion

Abzuwarten bleibt, wie Österreich auch unter den Bedingungen die „neue“ EU-Energieeffizienzrichtlinie aus dem Jahr 2018 (EED 2018) umsetzt. Das dazu vorgesehene neue Gesetz hätte bis spätestens 25. Juni 2020 beschlossen werden müssen. Die Umsetzung in Österreich ist derzeit aber noch nicht erfolgt.

Allerdings ergibt sich aus der EED 2018, dass Österreich bis 2030 kumulierte Endenergieeinsparungen von voraussichtlich rund 500 PJ nachweislich erbringen muss. Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Bundesregierung weiterhin auf eine Kombination aus „strategischen“ Maßnahmen wie Steuern, Förderungen, Normen und Standards einerseits und einer Verpflichtung für Energielieferanten andererseits.

Für die Energiewirtschaft sind vor allem folgende Punkte relevant: Die Energielieferanten werden weiterhin verpflichtet sein, Maßnahmen zur Endenergieeinsparung bei ihren Kunden zu setzen. Überdies wird ein Fonds eingerichtet, um Energieeffizienzmaßnahmen in Haushalten zu finanzieren. Die Zahlungen an den Fonds sind nicht als Strafe für die Zielverfehlung geplant, sondern als Alternative für das Setzen von Energieeffizienzmaßnahmen.

Zu rechnen ist mit Einschränkungen hinsichtlich der Anrechenbarkeit von Maßnahmen: Zahlreiche, bisher gültige Maßnahmen werden voraussichtlich künftig nicht mehr anrechenbar sein, weil sie als „Stand der Technik“ gelten und demnach das Kriterium der Zusätzlichkeit nicht mehr erfüllen können; Details dazu sind aber offen.

Rechtssicherheit muss geschaffen werden

Die verspätete Umsetzung des Gesetzes darf nicht zu Lasten der Lieferanten gehen und bis zum Inkrafttreten des Gesetzes müssen die bisherigen Bestimmungen über die Anrechenbarkeit von Maßnahmen angewandt werden, um eine klare Grundlage zu haben.

Grundsätzlich ist für Oesterreichs Energie klar: Die E-Wirtschaft ist bereit, auch weiterhin angemessen zur Steigerung der Energieeffizienz beizutragen. Eine wesentliche Möglichkeit dafür ist der Einsatz von Strom in den Bereichen Gebäude und Mobilität. Gerade dort sind nach allgemeiner Einschätzung die größten Potenziale für Energieeffizienzmaßnahmen zu finden. Sie zu heben, würde auch die Bestrebungen unterstützen, Österreich bis 2040 „klimaneutral“ zu machen, wie es das aktuelle Regierungsprogramm vorsieht. Das Motto muss daher lauten: „Mehr Effizienz durch mehr Strom.“ Die Bundesregierung ist aufgerufen, ehestmöglich Rechtssicherheit und damit auch Planungssicherheit zu schaffen. Nur so können die Unternehmen der E-Wirtschaft zielgerichtet agieren.

Fakten zur Energieeffizienz:

  • Die großen Hebel für mehr Energieeffizienz liegen in den strategischen Maßnahmen -  speziell in den Bereichen Gebäude und Mobilität
  • Der Einsatz von Strom ist eine der sinnvollen Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz in diesen Bereichen.
  • Das Energieeffizienzgesetz ist Ende 2020 ausgelaufen. Maßnahmen, die heuer gesetzt werden, sollen für die kommende Periode anrechenbar sein.
  • Die E-Wirtschaft leistet ihren Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz und ist auch bereit, das weiterhin zu tun. Es braucht jedoch dringend Rechtssicherheit und Planungssicherheit. Bürokratie und Aufwand im Rahmen der Lieferantenverpflichtung sind zu reduzieren.