02.01.2020

E-Wirtschaft: Regierungsprogramm bietet gute Grundlage für sichere, saubere und leistbare Energiezukunft

Klares Bekenntnis zum sicheren Umbau des Energiesystems als wichtiger Schwerpunkt der zukünftigen Regierung

Österreichs E-Wirtschaft begrüßt das Bekenntnis der zukünftigen Bundesregierung notwendige legistische Maßnahmen zeitnah setzen zu wollen: „Die Zeit drängt, wenn wir die Klima- und Energieziele erreichen wollen. Die erforderlichen Rahmenbedingungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien müssen jetzt rasch umgesetzt werden. Umso mehr schätzen wir die den Klima- und Energiethemen beigemessene Bedeutung im aktuellen Regierungsprogramm. Die E-Wirtschaft steht in den Startlöchern und ist für den Umbau des Energiesystems bereit“, erklärt Leonhard Schitter, Präsident von Oesterreichs Energie, der Interessenvertretung der österreichischen E-Wirtschaft.

Große Bedeutung wird aus Sicht der E-Wirtschaft das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz haben, das mit einer Incentivierung für den Ökostromausbau durch auf Ausschreibungen aufbauende Marktprämien sowie Investitionsförderungen rasch umgesetzt werden muss. „Es ist sehr erfreulich, dass man den Mut bewiesen hat technologiespezifische Ausbaupfade festzulegen, denn wir werden jede erneuerbare Erzeugungstechnologie benötigen um die Ziele zu erreichen“, betont Schitter nach einer ersten Analyse des Regierungsprogrammes. Als notwendige Maßnahme werden die Pläne zur ökosozialen Steuerreform begrüßt, wobei die Klarstellung, dass es zu keiner Doppelbelastung für die dem ETS unterliegenden Sektoren geben darf, eine wichtige ist.

Das Bekenntnis zu Versorgungs- und Netzsicherheit und zur Black-Out Vermeidung zeigt, dass die zukünftige Bundesregierung die Herausforderungen des Umbaus des Energiesystems erkannt hat und neben dem Ausbau der Erneuerbaren wie Wasserkraft, Windkraft und Photovoltaik auch dem Ausbau der Netze, gesicherter Leistung und Speicherkapazitäten eine große Rolle zukommen wird.

Mit einem Schulterschluss zwischen Energiewirtschaft, Politik und Bevölkerung kann Österreich zum europäischen Spitzenreiter im Klimaschutz werden. „Österreichs E-Wirtschaft bekennt sich klar zum Klimaschutz und versteht sich als Teil der Lösung. Strom aus erneuerbaren Quellen als intelligente, sichere und saubere Energieform der Zukunft ist der Schlüssel zu einem klimafreundlichen Energiesystem. In den nächsten Jahren und Jahrzehnten wird es unsere Aufgabe sein, die Energieinfrastruktur der Zukunft zu errichten. Das aktuelle Regierungsprogramm setzt die richtigen Schwerpunkte, wir sind bereit dies als Chance zu nutzen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit der zukünftigen Ministerin und dem zukünftigen Staatssekretär, die ein systemisches Verständnis und eine hohe Expertise im Energiebereich aufweisen“, betont Schitter.

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