05. Dezember 2018

E-Wirtschaft begrüßt Vorschläge der Bundesregierung zum Erneuerbaren Ausbau Gesetz

Schitter: Zusammenführen aller Energiebereiche schafft Grundlage für erfolgreiche Energiewende

Als zukunftsweisend, pragmatisch, sinnvoll und weiter ausbaufähig sieht Oesterreichs Energie, die Interessenvertretung der E-Wirtschaft die Vorstellungen der Bundesregierung für das Erneuerbaren Ausbau Gesetz 2020, das Österreich den Weg in die Energiezukunft planieren soll. „Mit dem geplanten Gesetz werden nicht nur alle Themen der Energiewende angesprochen und sinnvolle Konzepte angekündigt, es führt auch alle Energiebereiche zu einem integrierten System zusammen und ist damit geeignet Blockaden, die bisher die Entwicklung erschwerten, zu beseitigen“, erklärte Leonhard Schitter, Präsident von Oesterreichs Energie. „Jetzt müssen rasch weitergehende Konkretisierungen erfolgen, damit das Gesetz ein Erfolg werden kann“, so Schitter.

Positiv sieht Schitter das Bekenntnis der Bundesregierung, alle erneuerbaren Energietechnologien gleichrangig behandeln zu wollen, denn „wir werden jede Kilowattstunde erneuerbare Energie dringend brauchen und daher darf es im Erneuerbaren-Sektor in Zukunft keine Neidkonkurrenz mehr geben. Erfreut zeigt sich Oesterreichs Energie, dass der Ministerratsvortrag in Bezug auf den künftigen Ausbaubedarf zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen zu annähernd gleichen Ergebnisse kommt wie Oesterreichs Energie. Schitter: „Bis zu 27 Terawattstunden an erneuerbar produziertem Strom zusätzlich bis 2030 sind eine gewaltige Herausforderung, der wir uns gemeinsam stellen müssen.“

Rascher Ausbau der Wasserkraft-, Windkraftpotenziale und PV erforderlich

Wichtig ist aus Sicht der E-Wirtschaft, dass alle vorhandenen Ausbaupotenziale - unabhängig von der Projektgröße und der eingesetzten Technologie – rasch genutzt werden. Um die Ziele zu erreichen, müssten große Teile des Wasserkraft- und Windkraftpotenzials in Österreich ausgebaut werden. Für die Wasserkraft werde nicht nur die Revitalisierung, sondern auch der Neubau zur Erreichung des 100%-Erneuerbaren-Ziels bei Strom erforderlich sein, so Schitter. Auch bei größeren Wasserkraftwerksprojekte sollen Marktprämien zur Anwendung kommen. Grundsätzlich müssten für alle größeren Anlagen technologiespezifische Ausschreibungen für Marktprämien vorgesehen werden.

Aus Sicht der E-Wirtschaft ist es logisch und sinnvoll, dass auch die Bundesregierung die Bedeutung der Sektorkopplung und einer umfassenden Wärmestrategie hervorhebt. Schitter: „Wir werden die Ziele von #mission2030 nur schaffen, wenn wir die Sektoren enger verzahnen. Damit muss es auch eine Gleichbehandlung jeder Kilowattstunde, sei es Wärme, Gas oder Strom in Bezug auf die ökologische Qualität geben.“ Das von der Bundesregierung angekündigte Incentivierungssystem für erneuerbare Energien inklusive der Pflicht zur Eigenvermarktung und der Betonung der Systemverantwortung findet in weiten Teilen die Zustimmung der E-Wirtschaft. Oesterreichs Energie warnt allerdings davor, bei den Themen Partizipation und Energiegemeinschaften übers Ziel hinauszuschießen, weil die Wirtschaftlichkeit und Finanzkraft der Akteure insgesamt beeinträchtigt werden könnte, wenn man einige Bereiche zu stark bevorzuge.

Beschleunigung des Infrastrukturausbaus begrüßt

Sehr erfreut zeigte sich Oesterreichs Energie-Präsident Leonhard Schitter von den Vorschlägen der Bundesregierung zum Infrastrukturausbau. Schitter: „Die Erleichterung des Netzausbaus insbesondere im Mittelspannungsbereich und die stärkere Berücksichtigung des Verursacherprinzips bei der Anlastung zusätzlicher Kosten waren längst überfällig und öffnen den Weg für bessere und schnellere Genehmigungsverfahren.“ Ein koordinierter Netzausbauplan über alle Gebietskörperschaften sei ebenfalls zu befürworten. Als ausbaufähig sieht Oesterreichs Energie die Pläne für die Förderung von Photovoltaikanlagen. „100.000 Dächer sind ein Anfang, da muss noch viel mehr kommen“, so Schitter. Der Präsident von Oesterreichs Energie sieht damit die nun vorgestellten Eckpunkte des Erneuerbaren Ausbau Gesetzes als gute Arbeitsgrundlage, die schnell weiterverhandelt werden sollte. Die E-Wirtschaft stehe jederzeit für weiterführende Gespräche zur Verfügung, so Schitter abschließend.