Verfahrensdauer in der E-Wirtschaft

Lange Verfahren gefährden die Energiewende

An der Oberfläche sind alle für die Energiewende. Diese erfordert einen massiven Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaik, Windenergie und Wasserkraft sowie der Speicher und Netze. Doch in Österreich gibt es oftmals viele Hindernisse auf dem Weg zur Realisierung von Projekten. Das Ergebnis sind lange Verfahrensdauern, Einschränkungen von Projekten und oft jahrzehntelange Verzögerungen infolge von Rechtsmitteln oder Einreichung von widerstreitenden Konkurrenzprojekten.

Laut RH (2011) werden die im AVG und UVP–G enthaltenen Fristen in größeren Verfahren regelmäßig überschritten. Die Verfahrensdauer bei der Steiermark-Leitung betrug in der ersten Instanz rd. 16 Monate und der Salzburgleitung rd. 23 Monate. Die Dauer des erstinstanzlichen Verfahrens zum Speicherkraftwerk Kühtai betrug sogar 66 Monate.
Im UVP-G sind dafür neun Monate vorgesehen.

Auf diese Art gestaltet sich der Umbau des Energiesystems natürlich schwerfällig. Die Verfahrensdauer läuft aus dem Ruder, Genehmigungen veralten während immer wieder aufgehobener und aufgeschobener Projektschritte. Erste Schritte zur Behebung dieses Umstandes erfolgten zwar (etwa mit dem Verwaltungsreformgesetz), sind bisher aber nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein.

Folgende Zusammenstellung zeigt Beispiele zur Illustration der Problematik.