Oesterreichs Energie: Unsicherheit über Auswirkungen des Kriterienkatalogs

Auslegung durch Landesbehörden entscheidet über Zukunft der Wasserkraft

Als „Chance für eine einheitliche Beurteilung künftiger Wasserkraftprojekte in Österreich“ beurteilte die Interessenvertretung der E-Wirtschaft, Oesterreichs Energie den von Umweltminister Niki Berlakovich präsentierten Kriterienkatalog. Von der Auslegung der Kriterien durch die Landesbehörden werde es nun abhängen, ob es gelingt, die immer länger und komplexer werdenden Genehmigungsverfahren für Wasserkraftprojekte auf ein vernünftiges Maß zu reduzieren, oder ob die Verfahrensbremse weiter angezogen bleibt, erklärte Barbara Schmidt, Generalsekretärin von Oesterreichs Energie.

Vor allem bei neuen Wasserkraftprojekten, aber auch bei der Erweiterung bestehender Anlagen könnte der Kriterienkatalog die Interessenabwägung erleichtern und objektivieren. Oesterreichs Energie steht dem Kriterienkatalog daher grundsätzlich positiv gegenüber, weil damit die Hoffnung besteht, dass die Verfahren effektiver und rascher abgewickelt werden können. Schmidt: „Immerhin ist es gelungen, auch das volkswirtschaftliche Interesse an einer umweltfreundlichen Stromerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen im Inland hier zu verankern.“

Problematisch ist aus Sicht der E-Wirtschaft, dass eine negative Bewertung bei nur einem einzigen Umweltkriterium ein Projekt stoppen kann, auch wenn alle anderen Bewertungen positiv ausfallen. Positiv dagegen sei, dass die Bewertung immer projektbezogen erfolgen soll und No-Go-Areas vermieden wurden. Schmidt: „Von der Auslegung des Katalogs durch die Landesbehörden wird jetzt abhängen, ob sich der Kriterienkatalog letztendlich als Fluch oder Segen entpuppt.“

Wasserkraft entscheidender Teil der Energiestrategie

Der Ausbau der Wasserkraft ist aus Sicht von Oesterreichs Energie einer der entscheidenden Bausteine der Energiestrategie Österreichs. Schmidt: „Notwendig ist ein Ende der bürokratischen Schikanen, mit denen Projekte derzeit teilweise konfrontiert sind. Schon bis 2015 sollen in Österreich zusätzlich 3,5 Milliarden Kilowattstunden Strom aus Wasserkraft pro Jahr erzeugt werden, und daher ist es höchste Zeit, einen vernünftigen und naturverträglichen Ausbau zu erleichtern.“ Damit das gelingt, sei eine Anwendung des Kriterienkatalogs mit Augenmaß anzustreben.