Ökostromgesetz-Novelle

E-Wirtschaft begrüßt die Einigung zur kleinen Ökostrom-Novelle

Ausbau erneuerbarer Energien braucht derzeit noch Investitionsanreize

Oesterreichs Energie, die Interessenvertretung der E-Wirtschaft, ist erfreut über die offenbar in letzter Minute erfolgte Einigung zur kleinen Ökostrom-Novelle. „Die vorliegende Novelle bringt Verbesserungen, die wir dringend benötigen, um den Umbau des Energiesystems voranzutreiben. Wir sind erleichtert, dass am Ende der Legislaturperiode doch noch eine Lösung gefunden werden konnte“, erklärte Barbara Schmidt, Generalsekretärin von Oesterreichs Energie in einer ersten Stellungnahme zu den Ankündigungen für den Beschluss der Novelle des Ökostromgesetzes.

Für Oesterreichs Energie hat Klimaschutz oberste Priorität und der Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Erhöhung des Anteils umweltfreundlichen Stroms im Energiesystem sind dafür unumgänglich. Daher zeigt sich die Interessenvertretung der österreichischen E-Wirtschaft erfreut, dass offensichtlich doch noch eine Einigung über den Beschluss der Novelle zum Ökostromgesetz erzielt werden konnte. Der EU-konforme Abbau der Warteliste bei Windkraft war eine der wesentlichen Forderungen der E-Wirtschaft und ist ein wichtiger Schritt, der auch der heimischen Wirtschaft nützen wird. Ebenso bietet der neue Rahmen für die Kleinwasserkraft notwendige Investitionsanreize. Die Regelung zur Errichtung von gemeinschaftlichen Erzeugungsanlagen für Photovoltaik in Mehrfamilienhäusern schafft Rechtssicherheit und ist ein wichtiger Schritt für den Umbau des Energiesystems vor allem im urbanen Raum.

Im Interesse der Versorgungssicherheit sind vor allem die Neuregelungen zur Sicherung der hocheffizienten KWK-Anlagen und die Regelung für die strategische Netzreserve besonders hervorzuheben. Damit wird ein notwendiger Rahmen für den Betrieb systemrelevanter Kraftwerke geschaffen.

Die Generalsekretärin von Oesterreichs Energie ist sich sicher: „Wir müssen die Erneuerbaren an den Markt heranführen. Trotzdem benötigen wir mittelfristig ein moderates Incentivierungssystem, um unsere Ziele entsprechend unserer Stromstrategie umsetzen zu können. Wir brauchen mehr Strom im Energiesystem, mehr Erneuerbare und Flexibilität im Stromsystem und mehr Partizipation aller Marktteilnehmer.“


Einen Überblick über alle wesentlichen Änderungen der kleinen Ökostromgesetznovelle haben wir hier für Sie zusammengestellt.