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Governance

Die Abstimmung nationaler Energiepolitiken untereinander und mit der europäischen Perspektive zu stärken ist ein wesentliches Anliegen der Europäischen Kommission im Rahmen der Schaffung einer Energieunion.

Seit Mai 2015 besucht der für Energiepolitik zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, die europäischen Hauptstädte, Wien war am 21. September an der Reihe. Credo war, die derzeitige nationale Zersplitterung des europäischen Energiemarkts zu überwinden und vielmehr das Potenzial und die Vorteile des gemeinsamen Binnenmarkts auch im Energiebereich auszuschöpfen. Handlungsbedarf ortet der Vizepräsident dabei vor allem auch beim Ausbau der grenzüberschreitenden Energieinfrastruktur und auf dem Gebiet der Energieeffizienz.


Was nun Österreich betrifft, sprach der Vizepräsident die Rolle des Landes als Schnittstelle beim Stromtransport zwischen Ost und West an und hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Netzausbaus hervor, zumal "Strom keine Grenzen kennt". Zur gemeinsamen Preiszone meinte Šefčovič:

“The integrated electricity market of Austria and Germany has been a good example of cross-border market integration in the spirit of the Energy Union. Energy should flow freely across our borders. The case shows, however, the need for Europe's infrastructure to match better new supply and demand flows, regardless of national borders.“

Als Grundlage für die Energy Union Tour des Vizepräsidenten hat die Kommission für jeden Mitgliedstaat eine Analyse der Stärken und Schwächen entlang der fünf Dimensionen der Energieunion (Versorgungssicherheit, Energiebinnenmarkt, Energieeffizienz, Dekarbonisierung, Forschung und Innovation) erstellt, die in Gesprächen mit nationalen Regierungen, Parlamenten und weiteren Stakeholdern diskutiert werden soll. Oesterreichs Energie hat im Vorfeld insbesondere folgende Punkte ans Wirtschaftsministerium kommuniziert:

  • Aufrechterhaltung einer effizienten Preiszone,
  • Österreich ist Spitzenreiter in der CO2-armen Stromversorgung,
  • Große Potenziale für Energieeffizienz liegen im Bereich Raumwärme und Verkehr,
  • Pumpspeicher sind unverzichtbar für klimafreundliche Stromerzeugung.

Die Kommission hat eine Arbeitsgruppe mit je zwei Vertretern aus den Mitgliedstaaten eingerichtet, die sich mit der Erstellung der nationalen Energie- und Klimapläne beschäftigen und den Fortschritt bei den Arbeiten an den Plänen verfolgen soll.

Mit dem ersten Bericht zum Stand der der Energieunion wird mit 18. November gerechnet. Dieser soll unter anderem Empfehlungen an die Mitgliedstaaten beinhalten und Entwicklungspotenziale aufzeigen und somit zur besseren Abstimmung der nationalen und europäischen Energiepolitik dienen, indem darin Fortschritte, aber auch noch vorhandene Hindernisse identifiziert werden.

Weiterführende Informationen:

LINK: Energy Union Tour

Energy Union: Setting-up the governance >> Pdf.-Download