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Emissionshöchstmengen-Richtlinie

Die EU-Richtlinie aus dem Jahr 2001 enthält nationale Höchstmengen-Ziele für die Emission von Stickstoffoxiden (NOx), Schwefeldioxid (SO2), Flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) und Ammoniak (NH3) die bis zum Jahr 2010 zu erreichen waren. Ein Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie mit Zielvorgaben bis 2020 und 2030 wurde von der EU-Kommission im Dezember 2013 vorgelegt.

Die NEC-Richtlinie (National Emission Ceilings-Richtlinie) aus 2001 enthält die Zielwerte für NOx, SO2, VOC und NH3 für das Jahr 2010. In Österreich wurde die Richtlinie mit dem Emissionshöchstmengengesetz-Luft EG-L (BGBl. I Nr. 34/2003) umgesetzt.

Die Europäische Umweltagentur (EEA) gibt jährlich einen Statusbericht zur Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedsstaaten heraus. Der letzte Bericht wurde im Juni 2014 herausgegeben. Darin zeigt sich, dass viele Mitgliedsstaaten, darunter Österreich, Deutschland, Frankreich, Belgien, Spanien, Probleme haben, das Ziel bei den NOx-Emissionen zu erreichen.

Vom Österreichischen Umweltbundesamt (UBA) wurde im Februar 2014 der Bericht „AUSTRIA’S ANNUAL AIR EMISSION INVENTORY 1990–2012- Submission under National Emission Ceilings Directive 2001/81/EC“ herausgegeben.

Im Dezember 2013 wurde von der Kommission das Luftqualitätspaket vorgestellt, das u.a. einen Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen enthält.

Der Vorschlag enthält neben Vorgaben für Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxid (NOx), Ammoniak (NH3) und für flüchtige organische Verbindungen außer Methan (NMVOC) auch Regelungen für Methan (CH4) und Feinstaub (PM 2,5).

Die bisherigen nationalen Emissionshöchstmengen, die schon seit 2010 jährlich einzuhalten wären, werden bis Ende 2019 fortgeschrieben. Ab dem Jahr 2020 schlägt die Kommission die Übernahme der Vorgaben aus dem im Jahr 2012 vereinbarten internationalen Göteborg-Protokoll vor. Bis 2030 wird eine stark lineare prozentuelle Reduktion der Gesamtemissionen im Vergleich zum Basisjahr 2005 vorgeschlagen.

Weiters existieren Emissionsziele bis zum Jahr 2025, die allerdings mit eingeschränkter Verbindlichkeit gelten. Sie sind Ergebnis einer Reduktionsgerade zwischen dem Ziel von 2020 und jenem von 2030.
Die verbindlichen Ziele für 2030 sind als extrem hoch anzusehen. Sie liegen für Österreich für NOx bei minus 72 Prozent, bezogen auf 2005 sowie für PM 2,5 minus 55 Prozent bezogen auf 2005.

Die Beratungen auf europäischer Ebene sowie auf nationaler Ebene laufen.